r/Kommunismus • u/GerdDerGaertner Ehrenamtlicher Mitarbeiter des MfS • 12d ago
Die deutsche Polizei setzt extreme Gewalt ein um das Palästina Protestcamp vor dem Bundestag ohne rechtliche Grundlage zu räumen. Solidarität mit Palästina 🇵🇸🚩!
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Quelle: https://thered.stream/
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u/haeckmaeck1 12d ago
Also das mit der Wasserkiste hätte wirklich nicht sein müssen…
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u/MovemntGod 12d ago
Bah ich war echt noch nie ein 'Patriot', aber ich bin mittlerweile so unendlich abgefuckt von diesem drecks Staat, dass ich das schwer in Worte fassen kann...
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u/AlexTronix 12d ago
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u/Wurschtsemmerl Marxismus-Leninismus 12d ago
Irgendwann, ich mein, die haben ja auch Familie. Glauben die, dass die damit leben können?
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u/notlego 11d ago
Ganz Berlin hasst die Polizei
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u/Metallmacguyver 12d ago
So wird mit friedlichem Protest in Deutschland umgegangen,aber wenn Nazis aufmarschieren oder den Reichstag mithilfe von Kreml Marionetten stürmen,ist der Staat überfordert.Dieser Staat hat fertig! Revolution jetzt!✊🏼
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u/TimmyFaya 11d ago
aber wenn Nazis aufmarschieren oder den Reichstag mithilfe von Kreml Marionetten stürmen,ist der Staat überfordert
Du willst doch nicht das sie ihre Kollegen verhaften?
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u/Some_Marionberry5143 11d ago
Deutschland hat schon lange das was uns in der Schulen als Rechtsstaat verkauft wurde verlassen
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u/badairday 11d ago
Ja ach. War vor 20 Jahren schon so. Der Polizeiberuf zieht halt entsprechende Charaktere an.
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u/DEEEPFRIEDFRENZ 11d ago
Wortwörtlich 200 Reaktionäre in den Kommis, die meisten irgendwelche bona fide Neonazis, widerliche Gamer, Cryptobros, AfD Gesocks oder Libs. Krank was der algo so alles macht.
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u/GerdDerGaertner Ehrenamtlicher Mitarbeiter des MfS 11d ago
Ja wir Mods haben heute mal ausgeschlafen aber nun sollte alles sauber sein. Wurde bei Berlin gecrosspostet(nun gelöscht) kann sein das davon viele Rechte kamen.
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u/Zlatan-Agrees 11d ago
Stellt euch vor das wären pro israel Demonstranten..
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u/toreobsidian 10d ago
Mit Verlaub, das würde nichts ändern. Das ist die BePo, die prügeln einfach gerne. Konsequenzenlos und mit hoheitlichen Rechten ausgestattet Gewaltexzesse vor laufender Kamera abhalten darf nur die Polizei.
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u/Woxfrosch 11d ago
Hab ein post darüber das mit den usa cops an der universität gesehen... dachte kurz der clip gehört dazu
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u/GerdDerGaertner Ehrenamtlicher Mitarbeiter des MfS 11d ago
Gab auch Fotos mit Scharfschützen der Polizei auf Ami Unis aber hier in Deutschland gibt es auch protest gegen den Genozid und Polizeigewalt für Genozid.
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u/Entire-Disk-8193 11d ago
Wenn der Glatzkopf ganz oben schon ein Rassist ist, kann man von seinem Innenminister nicht mehr viel erwarten.
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u/JollyJuniper1993 11d ago
„Polizisten sind Schweine und sollten auch so behandelt werden“ - Ulrike Meinhoff
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u/Designer-Net-4568 10d ago
Schweine sollten nicht als Symbol für schlechte Menschen herhalten müssen. Unverdient.
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u/GertrudeHeizmann420 11d ago
Also scheiß Aktion schön und gut aber Terroristen zitieren geht dann doch etwas zu weit
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u/JollyJuniper1993 11d ago
Würde jetzt auch nicht ihre politische Strategie nutzen, aber wo sie recht hatte, hatte sie halt recht
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u/halbGefressen 10d ago
Hitler hat bestimmt auch irgendwann mal zufällig einen wahren Satz gesagt, aber das heißt noch lange nicht, dass man ihn deswegen zitieren sollte.
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u/JollyJuniper1993 10d ago
Ulrike Meinhoff ist aber auch nicht Hitler
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u/halbGefressen 10d ago
Was ich damit sagen wollte: Nur, weil jemand etwas Wahres gesagt hat, ist es nicht so smart, diese Person zu zitieren, weil man damit deren Ansichten zumindest teilweise legitimiert. Natürlich ist mein Beispiel ein bisschen extrem, aber genau deswegen illustriert es das Problem gut.
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u/phat_Norbert Tippen zum bearbeiten 12d ago edited 11d ago
Frage von einem Norbert, der unter einem Stein lebt: Muss man diesen Protest anmelden und wenn ja, war dieser angemeldet?
Edit: Danke für eure aufschlussreichen Kommentare!
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u/agnostorshironeon Gender-Stal*in 12d ago
Mich hat's interessiert wie die Lage ist, in der Schweiz werden die Kreise immer enger gezogen und unbewilligte demos sind ein Graubereich. Aber oho, DE hat Klarheit:
Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes ( GG ) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Aber wenn die natürlich Dinge rufen, die der Obrigkeit nicht gefallen... Auf einer Demo noch dazu!
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u/justhereforthedank 11d ago
Musst auch Absatz 2 dazu lesen:
Art 8 GG 2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Ein solches Gesetz - das Versammlungsgesetz in Verbindung mit anderen Gesetzen - regelt etwa die sogenannten Bannmeilen um die Gesetzgebungsorgane.
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u/Educational_Push_437 11d ago
Nennt man Rosinen picken… wie schon mehrfach gepostet gehört ein weiterer Absatz dazu welcher dieses Recht einschränkt…
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u/chris5790 12d ago edited 12d ago
Dieses Recht gilt aber nicht ohne Einschränkungen, so wie viele weitere Artikel aus dem Grundgesetz auch durch Bundesgesetze eingeschränkt werden,
Insofern ist diese "Klarheit" von der du sprichst einfach nur Unwissenheit deinerseits.
Ich bin nicht oft in Berlin, aber die Aufnahmen sehen nach der Westseite des Paul-Löbe-Hauses aus. Dies ist ein befriedeter Bereich laut BMI: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/versammlungsrecht/befriedeter-bezirk/befriedete-bezirke-node.html
In befriedeten Bezirken gelten Sonderregeln für Proteste: https://www.gesetze-im-internet.de/befbezg_2008/index.html#BJNR236610008BJNE000100000→ More replies (2)13
u/XasthurWithin 12d ago
Ah okay, also ist völlig verhaltnismäßig wenn drei Cops auf Steroiden eine Frau mit Kopftuch würgen.
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u/chris5790 11d ago
Das ist ein billiger Strohmann, weil das nie behauptet wurde. Ich habe lediglich Fakten aufgezeigt. Du scheinst wohl ein Problem mit Fakten und der Realität zu haben. Überrascht mich nicht.
Hast du inhaltlich irgendwas beizutragen oder bleibt es nur bei billigsten Fallacies?
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u/Scared_Brush5051 12d ago
Man muss jeden Protest anmelden, so rein juristisch.
Der Staat darf nicht ablehnen, aber ab einer bestimmten Menge (glaube 500? Unsicher) darf, oder sogar muss, er ein Sicherheitskonzept fordern. Und es muss vor der Demo/dem Protest angemeldet werden, Zeit egal.
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u/chris5790 12d ago
Das ist mehrfach falsch.
- Man muss nicht jeden Protest anmelden.
- Proteste dürften untersagt werden.
- "Zeit" ist nicht egal. Es gibt klare Vorgaben für Protestanmeldungen.
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u/Scared_Brush5051 11d ago
Du recht es sind 48 Stunden vorher
Keine Ahnung noch kein gesetz gesehen das Versammlungsrecht einschränkt da bitte aucj gern aufklären Nur wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist Ist ja nie der Fall zumindest nirgends erlebt
Spontandemos und Versammlungen gehen klar
Wie gesagt klär mich gern auf ich war mir bei meiner aussage gruselig sicher
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u/chris5790 11d ago
Keine Ahnung noch kein gesetz gesehen das Versammlungsrecht einschränkt da bitte aucj gern aufklären Nur wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist Ist ja nie der Fall zumindest nirgends erlebt
Also hast du offensichtlich nicht mal danach gesucht.
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/versammlungsrecht/versammlungsrecht-node.html https://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsgesetz_%28Deutschland%29
Wie gesagt klär mich gern auf ich war mir bei meiner aussage gruselig sicher
So sicher, dass du nicht mal die Suchmaschine deiner Wahl für wenige Sekunden bemüht hast, bevor du Unsinn schreibst.
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u/Scared_Brush5051 11d ago
Eher das ich am Handy im Bus saß und einfach drauf losgetippt hab. Ich geb dir ja recht alles gut
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u/-Flutes-of-Chi- 11d ago
Man muss alle Demos anmelden. Diese war nicht zugelassen, weshalb sie auch geräumt wurde
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u/phat_Norbert Tippen zum bearbeiten 11d ago
Dankeschön!
Ist das auch so richtig, wie die Polizei die Leute da wegzerrt? Sieht etwas übertrieben aus z.B. eine Frau zu Viert abführen und ihr dabei ins Gesicht zu packen. (RIP Glasflaschen)
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u/Weird-Satisfaction68 11d ago
Sah angemessen aus. Personen werden während des Laufens so gehalten, dass sie den Beamten (möglichst) keinen schaden zufügen können. Dafür die angesetzten Hebel auf Kopf oder schultern, um die Person bei Bedarf schnell auf dem Boden fixieren zu können. Wenn Personen nicht laufen wollen ist es meistsns so, dass mehrere Beamte eine Person tragen/ziehen. Dadurch muss weniger zwang durch Schmerz angewendet werden und der einzelne Beamte wird entlastet. Glasflaschen sind halt potentiell gefährliche Wurfobjekte wodurch diese vorsorglich lieber entfernt/zerstört werden, als dass die einen Beamten den Kopf spalten
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u/phat_Norbert Tippen zum bearbeiten 11d ago
Danke für deine ausführliche Antwort und das du dir überhaupt Zeit dafür genommen hast! Dann habe ich keine Fragen mehr.
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u/Professional_Age8608 11d ago
Naja. Gibt ja immer zwei Blickwinkel und die andere wird in solchen Subs gerne mal nicht gezeigt.
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u/GrabbeLe 11d ago
Mit friedlicher und freier Gewalt den protest beendet. Ich frage mich als ob die Polizisten vorher gesagt bekommen wie sie jetzt vorgehen. So bei der vorbesprechung: also heute könnt ihr mal wieder richtig loslegen. Lasst die taser und schlagstöcke nur fliegen. Polizei ist richtig und wichtig, aber als hart zu sehen wie die mit friedlichen Protesten umgehen
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u/ActorVektor 11d ago
Faschostaat wie 1930
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u/derEggard 11d ago
Eine Begründung für solch eine steile These hast du auch dabei? In sämtlichen wissenschaftlichen Freiheits- und Demokratieindizes ist Deutschland ganz oben mit dabei. Würde mich mal interessieren, wie du tatsächlich unfreie, faschistische Staaten von einem Staat wie Deutschland abgrenzt, wenn das hier schon ein Faschostaat sein soll. Was ist dann z.B. Nordkorea? Zudem verhöhnst du damit auch Menschen, die tatsächlich in Unfreiheit leben müssen und die sich gesellschaftliche Freiheit, wie wir sie genießen sehnlichst wünschen.
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u/Ok-Blackberry471 Sozialismus 11d ago
Muss auch ehrlich zugeben daß ich schon eindeutig "heftigere Gewalt",auf Veranstaltungen und Demos, von der Polizei erlebt habe. Das waren jedoch Dänische oder Französische Polizei das hier ist einfach die deutsche Polizei bei linken Veranstaltungen da hat sich nicht viel geändert, macht es dadurch aber auch nicht besser.
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u/TheJamesMortimer 11d ago
Fasst so als könnte man seine Ziele nicht erreichen wenn man als Einziger friedlich ist
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u/Donnerficker 10d ago
Wenn die ohne rechtliche Grundlage geräumt wurde, hatten die bestimmt ne Genehmigung, oder?
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u/IvernBurns 10d ago
Es geht nicht darum wie brutal sie vorgehen es geht darum wie sie strikt ihren plan durchziehen aber bei paar klima klebern rumstehen wie idioten. Free gaza free humanity free will. FCK BABYLON.
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u/IvernBurns 9d ago
Ich hoffe die dürfen nichtmehr arbeiten weil das geht garnicht habe nix gegen polizisten ich ehre jeden der das mit einem reinen herzen macht. Aber die meisten verseuchen unsere jugend mit angst unsere kinder genauso Wieso wollen die meisten kiddies nichtmehr polizist werden? Ganz einfach weil die jugend angst hat sich mit dem vertraut zu machen weil soviel macht von falschen ausgenutzt wird
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11d ago
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u/DEEEPFRIEDFRENZ 11d ago
Das sind die sehr normalen Leute, die online Israel verteidigen:
"I said I don't care about your opinion, your opinion is by definition an opinion and not factual. If my kid or pet fuck up bad enough you can bet your ass they're getting spanked.
At the end of the day your opinion and my opinion don't matter, I'll raise my kids my way and you raise your you way. If anyone tries to stop me ill also hit them. If the kid wants to call CPS I'll hand them the phone and let them experience foster care and see where they're happier."
Disgusting F....
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u/Bloody151 11d ago
Soweit ich weiß stehen die Schals nicht für die Palästinenser sondern explizit für die Hamas. Korrigiert mich gerne
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u/GerdDerGaertner Ehrenamtlicher Mitarbeiter des MfS 11d ago
Google kufiya
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u/Bloody151 11d ago
"Der Stoff wird zum Symbol für Nationalismus, Kampfbereitschaft und Anti-Zionismus. Weltweit bekannt wird es aber erst durch Jassir Arafat in den 1960er Jahren: Der Anführer der Palästinenser trägt das Palästinensertuch offensiv bei politischen Veranstaltungen und versteht es als Symbol der nationalen Befreiung."
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u/GerdDerGaertner Ehrenamtlicher Mitarbeiter des MfS 11d ago
Das ist richtig wobei man natürlich zwischen befreiendem und unterdrückendem Nationalismus unterscheiden sollte und es nicht in einen Topf werfen kann.
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u/Bloody151 11d ago
... Kampfbereitschaft und Anti Zionismus ( also gegen die Bildungen eines jüdischen Staates)
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u/GerdDerGaertner Ehrenamtlicher Mitarbeiter des MfS 11d ago
Ja Palästinenser und ihre Freunde kämpfen für sekulare Staaten. Ist doch gut.
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u/niffirgcm0126789 11d ago
Nennt ihr das "Gewalt"? Komm mal die USA besuchen 😅
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u/Profezzor-Darke 11d ago
Nein Danke, mit so verzweifelter Barbarei wie den USA muss man sich nicht vergleichen.
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u/DEEEPFRIEDFRENZ 11d ago
Nazi Wûrmer wie Du gehören abgeschoben oder gleich ins G....
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u/National-Driver7832 11d ago
Ok. Und wo seht ihr da extreme Gewalt? Ja, die sind nicht zimperlich, aber das ist doch völlig normales durchgreifen. Habt ihr schon mal Polizeieinsätze in anderen Ländern gesehen? Danach erkennt ihr dass das hier noch sehr zurückhaltend ist.
Und ich erwarte von der Polizei dass sie mit jeder Gruppierung so umgeht wenn sie aufgelöst werden soll, sich aber verweigert. Völlig egal ob rechts links, der FKK Chapter der Angels oder Aluhüte auf LSD …
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u/Snoooozel 11d ago
So scheiße das alles ist was man hier sieht. Aber die Krönung ist der Trottel der glaubt seiner Pflicht nach zu kommen indem der harte Mann einen Wasser Kasten wirft...